Pressemeldungen | Patrick Hartmann: Unterwegs für uns - Kandidat der SPD für die Landtagswahl am 28. Oktober 2018 im Wahlkreis Kassel-West
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Barrierefreie Mobilität im Bergpark

Nach Auffassung des SPD-Landtagskandidaten für den Kasseler Westen muss dringend ein Verkehrskonzept für den Bergpark her. Dieses Verkehrskonzept müsse zum einen den Parkdruck aus dem Bergpark nehmen, in dem die Parkhäuser in der Innenstadt einbezogen werden und muss zum anderen die Erreichbarkeit des gesamten Bergparks erhöhen. „Wir brauchen vor allem eine regelmäßige Erschließung im Inneren des Bergparks, damit alle Menschen die Schönheit wieder erleben können“, sagt der Sozialdemokrat und stellt sich zum Beispiel einen Pendelverkehr mit Elektrobussen vom Herkules bis zur Endstation der Linie 1 vor. Somit könnten ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sowie junge Familien den Bergpark barrierefrei erkunden und genießen. Die Herkulesbahn, die den Bergpark nur in den Rändern erschließen würde, wäre nach Auffassung des Landtagskandidaten hier nicht zielführend.

Obelisk
Obelisk

„Ich bin erleichtert und froh, dass ich mit meinem Brief an den Künstler dazu beitragen konnte, dass der Obelisk in Kassel bleibt“, mit diesen Worten kommentiert Patrick Hartmann, der Stadtverordnete und SPD Landtagskandidat, die neueste Entwicklung rund um das Kunstwerk der letzten documenta. Im Vorfeld der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung wandte sich Patrick Hartmann in einem persönlichen Schreiben an den Künstler, um für den Standort Treppenstraße zu werben. Gleichzeitig bedankt sich Hartmann bei den vielen Akteuren aus der Stadtgesellschaft für ihren Einsatz um den Verbleib des Obelisken in Kassel. Es sei ein gutes Zeichen an den Künstler gewesen, dass sich so viele Menschen schriftlich an ihn gewandt haben, um deutlich zu machen, dass der Obelisk einen neuen Platz in der Treppenstraße finden könne.

Bildung
Gute Bildung fängt in der Kita an

„Chancengleichheit muss in der Kindertagesstätte beginnen“, das fordert Patrick Hartmann, Landtagskandidat der SPD. Der von Familienministerin Giffey vorgelegte und vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf eines „Gute-Kita-Gesetzes“ führt zu mehr Chancengerechtigkeit, weil er die Qualität in den Einrichtungen zum Ziel hat.

Hartmann will als junger Familienvater darüber hinaus, dass die Beitragsfreiheit in Hessen für den ganzen Tag und für die Kinder in den Krippen eingeführt wird. „Die Lebenswirklichkeit der Menschen in Hessen bedingt diesen Schritt“, mit diesen Worten kritisiert er die halbgare Entlastung der Hessischen Eltern durch die Landesregierung. Die Beitragsfreiheit sei aber nur eine Maßnahme, mit der man mehr Chancengleichheit von Beginn an schaffe.

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Die Ablehnung des Landes, den alten Ortskern Wehlheidens in das Förderprogramm Aktive Kernbereiche aufzunehmen, wertet Patrick Hartmann, der Kandidat der SPD für die Landtagswahl am 28. Oktober, als Missachtung des Bürgerbeteiligungsprozesses vor Ort. „Viele Wehlheiderinnen und Wehlheider, Vereine, Institutionen und Geschäftsleute haben sich eingebracht, um ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ für den alten Ortskern Wehlheidens zu erstellen“, sagt der Sozialdemokrat und ist überzeugt, dass die Enttäuschung vor Ort durch die Ablehnung groß sein wird. Gleichzeitig befürchtet er, dass die in vielen Stunden ehrenamtlicher Arbeit erdachten Vorschläge für den Wehlheider Ortskern nun in der Schublade verschwinden werden, weil die Stadt die Umsetzung nicht allein schultern könne. „Das ist wieder mal ein Bespiel dafür, wie man mit einer Bürgerbeteiligung nicht umgehen sollte“, hält Hartmann fest.

In der politischen Diskussion habe Seitens der CDU im Stadtteil immer eine Fokussierung auf den Stockplatz stattgefunden. Der SPD gehe es neben dem Stockplatz aber auch noch um eine Entwicklung des gesamten Quartieres und einer Stärkung der Strukturen vor Ort.

Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Für eine Aufhebung der Satzung zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge spricht sich die SPD-Stadtverordnetenfraktion aus. Dies teilen die beiden SPD-Stadtverordneten Wolfgang Decker und Patrick Hartmann in einer Pressemitteilung mit. Die Fraktion habe einen entsprechenden Antrag für die Stadtverordnetenversammlung gefasst, mit dem der Magistrat gleichzeitig gebeten wird, über die dafür notwendigen Verfahrensschritte und die finanziellen Auswirkungen zu berichten.

Land muss schnell und lückenlos aufklären

Pressemitteilung vom 27.8.2018
Patrick

Nach Auffassung des SPD-Landtagskandidaten Patrick Hartmann muss Finanzminister Thomas Schäfer die Vorwürfe aufklären, das Land habe Steuergelder bei riskanten Spekulationen verschwendet. „Der Einsatz sogenannter Derivate darf nicht den Eindruck erwecken, das Land gehe mit Steuermitteln nicht im Sinne der Bürger um“, sagt Hartmann zu den am Wochenende bekannt gewordenen Geldgeschäften. Gerade in Zeiten, in denen sich immer mehr Menschen enttäuscht von der Politik abwenden, muss eine schnelle und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe vorangetrieben werden. „Je länger eine Aufarbeitung in diesem Falle dauert, umso mehr spielt sie denjenigen in die Hände, die eh der Meinung seien, dass man Politikern nicht vertrauen könne“, meint der Sozialdemokrat.

Patrick

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen des Magistrats, den Fortbestand des Technik-Museums Kassel zu sichern. Dies teilen die Stadtverordneten Wolfgang Decker (MdL) und Patrick Hartmann in einer Pressemitteilung mit. „Wir werden der auf Initiative von Oberbürgermeister Geselle im Magistrat beschlossenen außerplanmäßigen Ausgabe für das Museum in der Stadtverordnetenversammlung zustimmen“, sagten die beiden Stadtverordneten.

Der Bergpark Wilhelmshöhe mit seinem Weltkulturerbestatus ist Kassels touristischer Anziehungspunkt für Besucherinnen und Besucher aus Nah und Fern. Umso bedauerlicher empfindet es der SPD-Landtagskandidat Patrick Hartmann, dass es nur zu den Wasserspielen eine teilweise Erschließung des Weltkulturerbes mit einem Shuttlebus gibt. „Meine Großeltern zum Beispiel, beide 85 Jahre alt, können unter der Woche den Bergpark mit ihrem Rollator nicht mehr besuchen und somit richtig erleben“, erzählt der Sozialdemokrat und verweist darauf, dass solch eine Einschränkung für mobilitätseingeschränkte und ältere Menschen nicht hinnehmbar sei.

„Das ist schon höchster Populismus und blanker Zynismus, dass eine Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen im Landtag den Gesetzesvorschlag der SPD zur kompletten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rundweg ablehnt und die CDU in Kassel eine Abschaffung der Beiträge fordert“, sagten der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Patrick Hartmann zur Erklärung der CDU-Fraktion. Die SPD habe im Landtag ein Gesetz eingebracht, dass die Abschaffung der Gebühren vorsieht und das Land gleichzeitig verpflichtet, den Kommunen die entgehenden Beitragsentnahmen zu erstatten.

Schwimmbad bald wieder mit dem Bus erreichbar

SPD Harleshausen

Auf Nachfrage des Harleshäuser SPD-Stadtverordneten Patrick Hartmann bestätigte Verkehrsdezernent Dirk Stochla in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung, dass das Schwimmbad Harleshausen in etwa zwei bis drei Wochen wieder fahrplanmäßig mit dem Bus erreichbar sei. „Wir sind froh, dass sich unser Einsatz gelohnt hat und die kurzfristige Einrichtung einer Haltestelle am Schwimmbad Harleshausen für die Linie 110 umgesetzt wird“, sagt der Stadtverordnete und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Patrick Hartmann.

Die Einrichtung der Haltestelle sei ein wichtiger Schritt für die Anbindung des Bades und den westlichen Teil des Stadtteiles. „Wir sind guter Hoffnung, dass nach der Anbindung des Schwimmbades nun auch eine Lösung für eine bessere verkehrliche Erschließung der Eschebergstraße durch den Öffentlichen Personennahverkehr gefunden werden kann“, erklärt er abschließend für die Harleshäuser SPD.

© Patrick Hartmann
Datum des Ausdrucks: 10.12.2018