„Die neue Online-Plattform Weck den Herkules in dir der Stadt Kassel ist ein Stück gelebte Demokratie, das Themen aus der Bevölkerung auf die politische Agenda bringt“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann über die Anfang August unter www.weckdenherkulesindir.de gestartete Website begeistert.
„Für uns gehen subjektiv empfundenes Sicherheitsgefühl und reale Sicherheit Hand in Hand. Schließlich sollen sich die Kasseler Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen und es auch sein“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann. Im Bereich der Innenstadt gehe man das von mehreren Seiten an: Durch die Neugestaltung der Königsstraße, der Teilnahme am Kompass-Projekt, dem in der Vergabe befindlichen Sicherheitskonzept, das ein Befahren der Königsstraße unterbindet, und eben auch durch Kameras in der Königsstraße. „Mit solchen machen wir im Bereich der Unteren Königsstraße schon jetzt gute Erfahrungen“, so Hartmann weiter.
Der Startschuss gefallen: Wir gestalten die Schulen von morgen - jetzt! Denn in den kommenden Jahren verwandeln sich die ersten fünf Kasseler Gesamt- und Berufsschulen in moderne Orte des Lernen und Lehrens. Hierfür nimmt die Stadt Kassel zusammen mit der GWGpro einen dreistelligen Millionenbetrag in die Hand - eine Investition in die Zukunft unserer Kinder, mit der wir eines unserer Versprechen aus dem Jahr 2016 umsetzen werden.
Die SPD-Fraktion steht hinter den Zielen des Radentscheids und setzt sich für ein Umdenken in der Verkehrspolitik in Kassel ein. „Wir danken der Initiative Radentscheid für ihr bürgerschaftliches Engagement“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und setzt bei der Umsetzung der Ziele auf einen Dialog mit den Initiatoren des Radentscheids. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass mit Oberbürgermeister Christian Geselle und Verkehrsdezernent Dirk Stochla gleich zwei sozialdemokratische Mitglieder des Magistrats der Initiative einen Vorschlag unterbreitet haben, die die Entwicklung des Radverkehrs deutlich voranbringen werde. „Wir sehen zum Beispiel den Ausbau von Radrouten an Hauptverkehrsstraßen und die Steigerung der Verkehrssicherheit und Attraktivität des Radverkehrs als unabdingbar an und sind uns bewusst, dass wir hierfür weitere Ressourcen zur Verfügung stellen müssen“, hält Hartmann für die SPD-Fraktion fest.
Für die SPD-Fraktion ist die Ankündigung von Oberbürgermeister Christian Geselle maßgeblich, dass die weitere rechtliche Klärung nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger geht. „Seit 2017 werden die Bescheide mit einem Vorläufigkeitsbescheid versehen. Das gilt auch für das Jahr 2019“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Darüber hinaus kündigte der Oberbürgermeister an, im kommenden Jahr die Voraussetzung zu schaffen, dass die in der November-Sitzung der Stadtverordnetensitzung verabschiedete Gebührensatzung so angepasst wird, dass bis zur abschließenden Klärung die Konzessionsabgabe vorläufig nicht erhoben wird. Dies werde seine Fraktion mittragen, ebenso wie die angekündigte juristische Klärung der Rechtmäßigkeit. „Für uns steht außer Frage, dass wir die Wasserversorgung und die öffentliche Daseinsvorsorge in kommunaler Hand behalten wollen. Deshalb müssen kommunale Eigenbetriebe und Gesellschaften auskömmlich wirtschaften dürfen“, erklärt Hartmann die Unterstützung der SPD für weitere juristische Schritte.
„Die Koalition spricht sich für den Haushaltsplan 2019 aus, weil wir damit die großen Zukunftsfragen Wohnen, Bildung, Arbeit, Mobilität und Digitalisierung angehen und für die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt die entscheidenden Weichen stellen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Patrick Hartmann (SPD), Dieter Beig (Bündnis 90/Die Grünen) und der Stadtverordnete Andreas Ernst gemeinsam zur Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend. „Wir haben aber auch eine Reihe an Ergänzungen zum Haushaltsentwurf vorgenommen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Kultur und den Umweltschutz zusätzlich zu fördern.“ Diese Änderungen seien möglich geworden, weil gegenüber dem Entwurf aus dem August die Schlüsselzuweisungen und auch Steueransätze gestiegen seien und den geplanten Überschuss auf 2,8 Millionen Euro erhöht haben. Gemeinsam einigte sich die Rathauskoalition auf Änderungsanträge in Höhe von etwa 800.000,00€
Ich setze mich für bezahlbaren Wohnraum ein. Als SPD-Fraktion haben wir einen gemeinsamen Antrag formuliert, der eine verbindliche Sozialquote im Vorderen Westen zum Ziel hat. Damit setzen wir konsequent darauf, die Vielfalt im Stadtteil zu erhalten und fördern den Erhalt der sozialen Durchmischung, die in besonderer Weise den Vorderen Westen auszeichnet.
Nach Auffassung des SPD-Landtagskandidaten für den Kasseler Westen muss dringend ein Verkehrskonzept für den Bergpark her. Dieses Verkehrskonzept müsse zum einen den Parkdruck aus dem Bergpark nehmen, in dem die Parkhäuser in der Innenstadt einbezogen werden und muss zum anderen die Erreichbarkeit des gesamten Bergparks erhöhen. „Wir brauchen vor allem eine regelmäßige Erschließung im Inneren des Bergparks, damit alle Menschen die Schönheit wieder erleben können“, sagt der Sozialdemokrat und stellt sich zum Beispiel einen Pendelverkehr mit Elektrobussen vom Herkules bis zur Endstation der Linie 1 vor. Somit könnten ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sowie junge Familien den Bergpark barrierefrei erkunden und genießen. Die Herkulesbahn, die den Bergpark nur in den Rändern erschließen würde, wäre nach Auffassung des Landtagskandidaten hier nicht zielführend.
„Ich bin erleichtert und froh, dass ich mit meinem Brief an den Künstler dazu beitragen konnte, dass der Obelisk in Kassel bleibt“, mit diesen Worten kommentiert Patrick Hartmann, der Stadtverordnete und SPD Landtagskandidat, die neueste Entwicklung rund um das Kunstwerk der letzten documenta. Im Vorfeld der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung wandte sich Patrick Hartmann in einem persönlichen Schreiben an den Künstler, um für den Standort Treppenstraße zu werben. Gleichzeitig bedankt sich Hartmann bei den vielen Akteuren aus der Stadtgesellschaft für ihren Einsatz um den Verbleib des Obelisken in Kassel. Es sei ein gutes Zeichen an den Künstler gewesen, dass sich so viele Menschen schriftlich an ihn gewandt haben, um deutlich zu machen, dass der Obelisk einen neuen Platz in der Treppenstraße finden könne.
„Chancengleichheit muss in der Kindertagesstätte beginnen“, das fordert Patrick Hartmann, Landtagskandidat der SPD. Der von Familienministerin Giffey vorgelegte und vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf eines „Gute-Kita-Gesetzes“ führt zu mehr Chancengerechtigkeit, weil er die Qualität in den Einrichtungen zum Ziel hat.
Hartmann will als junger Familienvater darüber hinaus, dass die Beitragsfreiheit in Hessen für den ganzen Tag und für die Kinder in den Krippen eingeführt wird. „Die Lebenswirklichkeit der Menschen in Hessen bedingt diesen Schritt“, mit diesen Worten kritisiert er die halbgare Entlastung der Hessischen Eltern durch die Landesregierung. Die Beitragsfreiheit sei aber nur eine Maßnahme, mit der man mehr Chancengleichheit von Beginn an schaffe.
