Patrick Hartmann: Unterwegs für uns - Kandidat der SPD für die Landtagswahl am 28. Oktober 2018 im Wahlkreis Kassel-West
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Herzlich willkommen

Ich bin Patrick Hartmann

Die Zukunft meiner Heimatstadt – unseres besten Zuhauses – liegt mir am Herzen.

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Der Startschuss gefallen: Wir gestalten die Schulen von morgen - jetzt! Denn in den kommenden Jahren verwandeln sich die ersten fünf Kasseler Gesamt- und Berufsschulen in moderne Orte des Lernen und Lehrens. Hierfür nimmt die Stadt Kassel zusammen mit der GWGpro einen dreistelligen Millionenbetrag in die Hand - eine Investition in die Zukunft unserer Kinder, mit der wir eines unserer Versprechen aus dem Jahr 2016 umsetzen werden.

Die SPD-Fraktion steht hinter den Zielen des Radentscheids und setzt sich für ein Umdenken in der Verkehrspolitik in Kassel ein. „Wir danken der Initiative Radentscheid für ihr bürgerschaftliches Engagement“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und setzt bei der Umsetzung der Ziele auf einen Dialog mit den Initiatoren des Radentscheids. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass mit Oberbürgermeister Christian Geselle und Verkehrsdezernent Dirk Stochla gleich zwei sozialdemokratische Mitglieder des Magistrats der Initiative einen Vorschlag unterbreitet haben, die die Entwicklung des Radverkehrs deutlich voranbringen werde. „Wir sehen zum Beispiel den Ausbau von Radrouten an Hauptverkehrsstraßen und die Steigerung der Verkehrssicherheit und Attraktivität des Radverkehrs als unabdingbar an und sind uns bewusst, dass wir hierfür weitere Ressourcen zur Verfügung stellen müssen“, hält Hartmann für die SPD-Fraktion fest.

Für die SPD-Fraktion ist die Ankündigung von Oberbürgermeister Christian Geselle maßgeblich, dass die weitere rechtliche Klärung nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger geht. „Seit 2017 werden die Bescheide mit einem Vorläufigkeitsbescheid versehen. Das gilt auch für das Jahr 2019“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Darüber hinaus kündigte der Oberbürgermeister an, im kommenden Jahr die Voraussetzung zu schaffen, dass die in der November-Sitzung der Stadtverordnetensitzung verabschiedete Gebührensatzung so angepasst wird, dass bis zur abschließenden Klärung die Konzessionsabgabe vorläufig nicht erhoben wird. Dies werde seine Fraktion mittragen, ebenso wie die angekündigte juristische Klärung der Rechtmäßigkeit. „Für uns steht außer Frage, dass wir die Wasserversorgung und die öffentliche Daseinsvorsorge in kommunaler Hand behalten wollen. Deshalb müssen kommunale Eigenbetriebe und Gesellschaften auskömmlich wirtschaften dürfen“, erklärt Hartmann die Unterstützung der SPD für weitere juristische Schritte.

Kassel gemeinsam gestalten

Haushaltsplan 2019

„Die Koalition spricht sich für den Haushaltsplan 2019 aus, weil wir damit die großen Zukunftsfragen Wohnen, Bildung, Arbeit, Mobilität und Digitalisierung angehen und für die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt die entscheidenden Weichen stellen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Patrick Hartmann (SPD), Dieter Beig (Bündnis 90/Die Grünen) und der Stadtverordnete Andreas Ernst gemeinsam zur Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend. „Wir haben aber auch eine Reihe an Ergänzungen zum Haushaltsentwurf vorgenommen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Kultur und den Umweltschutz zusätzlich zu fördern.“ Diese Änderungen seien möglich geworden, weil gegenüber dem Entwurf aus dem August die Schlüsselzuweisungen und auch Steueransätze gestiegen seien und den geplanten Überschuss auf 2,8 Millionen Euro erhöht haben. Gemeinsam einigte sich die Rathauskoalition auf Änderungsanträge in Höhe von etwa 800.000,00€

Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen gefordert
Wir fordern eine Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen

Die SPD-Fraktion schließt sich der Forderung des Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Mario Lang nach einer Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen an. „Wir werden unseren Koalitionspartnern einen entsprechenden Antrag vorlegen und diesen in die Stadtverordnetenversammlung einbringen“ sagt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und verweist darauf, dass wenn man sich zu Wahlkampzeiten für ein Thema einsetzt, hinterher auch dazu bereit sein muss, diese Themen anzupacken.

© Patrick Hartmann
Datum des Ausdrucks: 17.06.2019